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BIER-NEWS

von Monika Busch.

OLG Düsseldorf: „Bierkartell“ -Radeberger zieht Einspruch zurück – Carlsberg schweigt

Am 12. Juni 2018, einen Tag vor der angesetzten Verhandlung am Oberlandesgericht Düsseldorf, hat die Radeberger-Gruppe ihren kartellrechtlichen Einspruch zurückgezogen.

„Die Radeberger-Gruppe war nicht an Preisabsprachen beteiligt. Wir widersprechen dem Vorwurf des Bundeskartellamts gegen die Radeberger-Gruppe und ihre Akteure somit auch weiterhin ausdrücklich“, heißt es in der Unternehmensmeldung vom 12. Juni 2018.

Vier Jahre nach dem Einspruch nun die Begründung: „Seit unserem Einspruch sind zahlreiche kartellrechtliche Einspruchsverfahren verhandelt und entschieden worden. Die hier praktizierte Auslegung des rechtlichen Rahmens zeigt, dass – unabhängig von der Faktenlage – das Beschreiten des Rechtswegs in Verfahren wie diesen nicht kalkulierbare finanzielle Risiken für Unternehmen nach sich zieht.

Nach reiflichem Abwägen haben wir daher entschieden, die am 2. April 2014 eingelegten Einsprüche nicht weiter zu verfolgen, auch wenn dies die Inkaufnahme der Zahlung eines hohen Geldbetrags nach sich zieht.“ Betont wird, dass es sich um eine rein unternehmerische Entscheidung handele und dies nichts an der klaren Position des Unternehmens ändere.

Das Oberlandesgericht orientiert sich nicht wie das Kartellamt bei seinen Bußgeldbescheidberechnungen am zusätzlichen Umsatz, der durch die vorgeworfenen Preisabsprachen erzielt wurde, sondern am Gesamtumsatz des Unternehmens. Gesetzlich möglich sind bis zu zehn Prozent Bußgeld des Umsatzes.

Ein derartiges Risiko geht Carlsberg ein. Zum Prozessauftakt (14. Juni 2018) beantragte der Rechtsbeistand von Carlsberg, das Verfahren einzustellen. Die „nicht zutreffenden“ Vorwürfe beträfen die Jahre 2007 und 2008 und seien damit verjährt.

Die Anwälte von Carlsberg deuteten zudem an, dass das Bundeskartellamt möglicherweise unzulässigen Druck gegenüber Zeugen aufgebaut habe (Quelle: dpa). Angesetzt sind aktuell 20 Verhandlungstage bis September dieses Jahres.

JD Wetherspoon bietet in seinen 800 Pubs kein deutsches -Weizenbier mehr an

Das Pub-Unternehmen stellt im Vorfeld des Brexits die Getränke um. Angeboten werden sollen mehr Drinks von britischen und nicht europäischen Produzenten und Brauereien. Wie das Unternehmen mitteilt, wird beispielsweise Champagner durch Schaumweine aus dem Vereinigten Königreich, etwa durch Denbies Sparkling Whitedowns Brut, ersetzt.

Die Pubs werden Weizenbiere aus Großbritannien und den USA anbieten. Weiterhin in den Pubs im Angebot: Kopparberg Cider aus Schweden. Kopparberg habe bestätigt, dass der Apfelwein nach dem Brexit in Großbritannien produziert werde, heißt es. Und statt Erdinger alkoholfrei wird es das alkoholfreie Adnams Ghost Ship geben.

„Dieser Schritt hilft uns, unseren Horizont zu erweitern, sodass wir ein verbessertes Angebot für die zwei Millionen Kunden, die jede Woche unsere Pubs besuchen, anbieten können. Es ist der Beginn einer Überprüfung aller Produkte in den nächsten 6 bis 24 Monaten mit dem Ziel, unser Geschäft wettbewerbsfähiger zu machen“, sagte der Wetherspoon-Vorsitzende Tim Martin. Er kritisierte: „Die Zollunion der EU ist ein protektionistisches System, das weitgehend missverstanden wird. Es werden Zölle für die 93 Prozent der Welt, die nicht in der EU sind, erhoben. Das hält die Preise für britische Verbraucher hoch. Die Produkte, die wir jetzt einführen, sind zu niedrigeren Preisen zu kaufen als die EU-Produkte, die sie ersetzen.“

Mit dieser Überzeugung zählt der Unternehmer eher zu einer Minderheit in Großbritannien. Mittlerweile werden vermehrt Stimmen laut, die vor existenziellen Einschnitten für die Wirtschaft warnen, sollte keine Einigung mit der EU erzielt werden. Der Countdown läuft: noch knapp 300 Tage bis zum Ausstieg.

Alpirsbacher Klosterbräu

Über eine „besonders positive Entwicklung des Biergeschäfts“ im Jahr 2017 freuen sich die Geschäftsführer der Spezialitätenbrauerei aus dem Schwarzwald, Carl Glauner und Markus Schlör.

Berichtet wird von einem gestiegenen Bierabsatz um 5,0 Prozent sowie gestiegenen Bruttoerlösen um 4,9 Prozent auf 25,4 Millionen Euro (Vorjahr: 24,2 Millionen Euro). Für Fassbier wird eine ausgeglichene …

Die vollständige Redaktion finden Sie in unserer Print-Ausgabe 6-7/2018