„Ein weiterer Etappensieg!“ – Deutsches Gericht muss entscheiden
EuGH-Urteil in der Rechtssache C-44/17 • Scotch Whisky Association ./. Michael Klotz
Quelle: MS Concept Rechtsanwälte, 71332 Waiblingen
Großer Erfolg für die Waldhornbrennerei aus Berglen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Dieser hatte entschieden, dass es nicht ausreiche, dass beim Wort „Glen“ bloße Assoziationen zu Scotch Whisky geweckt werden könnten.
Darüber hinaus folgte der EuGH seinem Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Øe auch in einem weiteren wichtigen Punkt: Saugmandsgaard Øe hatte in seinem Schlussantrag im Februar erklärt, dass für ihn eine „hinreichende inhaltliche Nähe“ zwischen dem Begriff „Glen“ und der geografischen Angabe „Scotch Whisky“ nicht sicher sei. Solch eine Nähe sei nach seiner Auffassung aber Voraussetzung für eine unzulässige Anspielung auf eine geschützte Herkunftsangabe.
Diese Interpretation hatte zuvor bereits die Europäische Kommission in ihrer Stellungnahme an den EuGH geäußert und den Standpunkt vertreten, dass eine Verletzung von Scotch Whisky durch das Wort „Glen“ nicht bestehe. Es fehle an der dafür erforderlichen inhaltlichen Nähe, da die Verbraucher das Wort „Glen“ nicht ohne Weiteres mit Scotch Whisky in Verbindung brächten. …
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