… wenn Brüssels Blüten blühen
Am 25. Mai haben die Bürger der 28 EU-Staaten ihr europäisches Parlament gewählt. In Deutschland war der Wahlzettel über 70 Zentimeter lang. Die Wahlbeteiligung lag hierzulande bei 47,9 Prozent, europaweit nur bei 43,1 Prozent. Nur knapp jeder zweite Wahlberechtigte ist an die Urne gegangen. Da in zehn Bundesländern zeitgleich Kommunalwahlen stattfanden, ist die Wahlbeteiligung als eher mäßig zu betrachten.
Das Interesse an Europa verflacht zunehmend, so scheint es. Ein Grund könnte sein, dass die Bürger Europas der Meinung sind, dass diese Einrichtung ein Auffangbecken für abgehalfterte Politiker und überdimensional bezahlte Beamte ist. Denn schon Monate vor der Wahl haben die etablierten Parteien das Geschäftsmodell EU so leidenschaftlich verteidigt, dass sie sogar vor populistischen Aussagen nicht zurückschreckten. Unser EU-Parlamentspräsident Martin Schulz solidarisierte sich sogar mit den Euro-Kritikern mit der Aussage: „Schweißfüße und die EU sind in manchen Kreisen auf der gleichen Ebene.“
Plumpe, fast schon peinliche Anbiederungsversuche, um das feudalistische Modell am Leben zu halten, denn für die Bürger der EU stellt sich das Parlament wie eine Konzernmutter aus der Branche „Lobbyismus leicht gemacht“ dar. Die Tochterfirmen sind die Länder, und die Arbeiter sind die Bürger, die das Ganze finanzieren müssen – und das nicht zu knapp. Die Bürger Europas haben das Gefühl, dass sich in Brüssel eine Kaste schamlos und ohne Kontrolle selbst bedient. Dass die Eurokraten so unbeliebt bei den Bürgern sind, liegt nicht am Neidreflex der Wähler wegen gigantischer Privilegien der Parlamentarier oder der exorbitanten Besoldung von Zigtausenden Beamten. Nein, die Bürger erkennen keine nachhaltige Arbeit für die wirklich dringenden Probleme Europas als Gegenleistung.
Was bei den Menschen ankommt, ist die Regulierungswut der EU-Politiker. Eine 28-seitige Seilbahnverordnung für Berlin oder eine 54-seitige Schnullerkettenverordnung für europäische Babys kommt den Menschen so unnütz vor wie die Baumwachsverordnung, in der festgelegt werden sollte, wie gerade europäische Bäume wachsen sollen und wie groß ihre Astlöcher sein müssen. Die permanente Gängelung der Untertanen hat sich anscheinend für die EU-Bürokratie zur liebsten Beschäftigung entwickelt. Und es sieht ganz so aus, als kämen auf uns noch weitere bizarre Verordnungen zu.
Der Fantasie von EU-Behörden im Erfinden von unsinnigen Schikanen scheint keine Grenze gesetzt. Dazu fällt mir nur noch Heinrich Heine in abgewandelter Form ein: „Denk ich an Europa in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.“
Euer Viktor